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AGB der Tripada Ausbildungen - Lizenzbestimmungen

Diese AGB und Lizenzbestimmungen werden mit jeder Ausbildung anerkannt.

Wichtige AGB der Yogalehrer Ausbildung Stand 15.11.2021

Diese AGB werden mit jeder Anmeldung  anerkannt.

Jede Reproduktion für andere als vertragliche Zwecke mit der Tripada Akademie ist verboten.

Die Ausbildung wird vom Anbieter sachgerecht durchgeführt.

Ausbildungsort ist in der Regel Wuppertal oder bei einem Tripada® Ausbildungspartner.

Die Ausbildung kann ab Beginn in einem offenen Zeitfenster bis bis zur Qualifizierung bei den gesetzlichen Kassen führen.

Mit der ersten Fortbildung wird somit ein zeitlich offener Ausbildungsvertrag begründet und die Ausbildung startet mit dem ersten Modul.

 

§ 1 Anmeldung

§ 1  Anmeldung

Die Anmeldung zum Lehrgang erfolgt schriftlich mit dem jeweiligen Anmeldeformular.

Die Anmeldung wird mit Eingang der Anmeldung bei Tripada rechtswirksam.

Der Teilnehmer  ist 12 Wochen nach Eingang der Unterlagen an die Anmeldung gebunden.

Innerhalb der genannten Bindungsfrist erhält der Bewerber eine schriftliche Anmeldebestätigung des Veranstalters, mit deren Zugang der Lehrgangsvertrag zustande kommt.

Diese kann formlos per Mail erfolgen.

 

§ 2 Rücktritt nach Anmeldung durch den Teilnehmer

§ 2  Rücktritt nach Anmeldung durch den Teilnehmer

Es besteht ein Rücktrittsrecht nach der Anmeldung.

Der Rücktritt ist schriftlich zu erklären.

Eine Angabe von Gründen ist nicht erforderlich.

Hierbei gilt eine Frist von 2 Wochen oder 14 Tagen nach dem Datum der Anmeldung; entscheidend ist der Tag der Zustellung (Poststempel).

Der Rücktritt ist kostenfrei.

 

§ 3 Anzahlung bei Anmeldung

 § 3 Anzahlung bei Anmeldung

 Mit der Anmeldung ist eine Anzahlung zu leisten.

Diese richtet sich nach der jeweiligen Ausbildung und wird vom Veranstalter festgelegt und 14 Tage nach Eingang der Anmeldung und Ablauf der Widerrufsfrist per Lastschrift eingezogen.

Der Betrag wird mit der restlichen Ausbildungsvergütung verrechnet.

Der Betrag ist nicht rückzahlbar, außer wenn die Veranstaltung aus Verschulden des Veranstalters ausfällt.

Wird die Anmeldung durch Tripada abgelehnt, wird der Betrag vollständig umgehend zurückerstattet.

§ 4 Storno nach Wirksamkeit der Anmeldung

 § 4 Storno nach Wirksamkeit der Anmeldung

Bis 6 Wochen vor Beginn der Ausbildung wird bei Storno des Teilnehmers die Anmeldegebühr einbehalten.
Ab 6 Wochen vor Beginn ist ein Rücktritt nur möglich, wenn ein Ersatzteilnehmer gestellt wird.

§ 5 Kündigung nach Beginn

§ 5 Kündigung nach Beginn

 Der Ausbildungsvertrag kann im Vertragszeitraum nach Beginn der Ausbildung nicht gekündigt werden.

Etwaige gesetzliche außerordentliche Kündigungsrechte sind davon unberührt.

Der Vertragsnehmer hat sich vorher durch Teilnahme am Tripada Yoga ® Unterricht, durch Informationsgespräche bei Tripada so gründlich informiert, dass eine Probezeit in der Ausbildung beidseitig als nicht erforderlich angesehen wird.

Jedweder Abbruch der Ausbildung führt nicht zu einer Rückerstattung von Kursgebühren.

Der Veranstalter ist auf eine vollständige Belegung der Klasse im Ausbildungszeitraum angewiesen.

Versäumnis der Veranstaltungen aus Gründen, die nicht beim Veranstalter liegen, gehören zu den Risiken des Auszubildenden und werden in keinem Fall vom Veranstalter vertreten.

Nachholmöglichkeiten aus Kulanz werden nach Möglichkeit bereitgestellt

§ 6 Verschiebung des Ausbildungsbeginns

§ 6 Verschiebung des Ausbildungsbeginns

 

Der Veranstalter kann den Beginn der Ausbildung jeweils um 3 Monate verschieben, wenn die erforderliche Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird.

Bei einer zweiten Verschiebung besteht ein außerordentliches Kündigungsrecht.

Der Veranstalter erstattet in diesem Fall sämtliche Vorauszahlungen zurück.

Weitere Ansprüche auf Schadensersatz bestehen in diesem Fall nicht.

Kündigt der Student bei einer zweiten mitgeteilten Verschiebung nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Verschiebung, bleibt der Vertrag bestehen.

§ 7 Ausfall von Veranstaltungen

 § 7  Ausfall von Veranstaltungen

Sollte die gesamte Veranstaltung ausfallen, werden sämtliche Zahlungen zurückerstattet.

Weitere Ansprüche bestehen nicht.

Fallen einzelne Veranstaltungen aus Gründen, die beim Veranstalter liegen oder aus anderen Gründen wie höherer Gewalt aus, wird dies durch geeignete Ersatzveranstaltungen ausgeglichen.
Weitere Ansprüche bestehen nicht.

Tripada behält sich vor, geplante Seminare aus wichtigen Gründen zu verschieben, wenn dies aus unvermeidbaren Gründen erforderlich ist.
Ersatzansprüche resultieren daraus nicht.

§ 8 Lastschriftverfahren

§ 8  Lastschriftverfahren

In Zusammenhang mit der Buchung von Dienstleistungen der Tripada Akademie nehmen wir seit dem 1.2.2014 am Sepa – Lastschriftverfahren teil.

Sie ermächtigen somit bei Buchung eines Kurses, eines Seminars oder einer Ausbildung sowie aller anderen Dienstleistungen die Tripada Akademie, Herrn Hans Deutzmann, Hofaue 63, 42103 Wuppertal, Zahlungen von Ihrem angegebenen Konto mittels Lastschrift einzuziehen.

Zugleich weisen Sie Ihr Kreditinstitut an, die von Hans Deutzmann auf Ihr  Konto gezogenen Lastschriften einzulösen.

Im Falle einer Rücklastschrift wegen Widerspruchs oder mangelnder Deckung des Kontos wird eine Gebühr von 15,00 € erhoben.

Sie können innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen.

Es gelten dabei die mit Ihrem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen.

§ 9 Zahlungsplan und Raten

Grundsätzlich ist der gesamte Ausbildungsbetrag 4 Wochen vor dem formellen Beginn der Ausbildung (Vertragszeitraum laut Vertrag) komplett in einer Summe fällig.

Die Zahlungen können auch in Form von monatlichen Raten nach Vereinbarung erbracht werden.

Raten gelten dabei nur als zinsfreie Stundung des Zahlungsbetrages.

Es sind ausdrücklich keine Raten, die erst mit bestimmten Ausbildungsabschnitten fällig werden.

Die Zahlungen in Raten werden nach dem besprochenen und dann schriftlich durch Tripada mitgeteilten Zahlungsplan per (Sepa- Basis) Lastschrift eingezogen.

§ 10 Unterbrechung von Ratenzahlungen

§ 10  Unterbrechung von Ratenzahlungen

 Im Falle der vertragswidrigen einseitigen Unterbrechung der Ratenzahlung wird der Restbetrag in einer Summe unmittelbar fällig.
Tripada wird in diesem Falle mit einer Zahlungserinnerung auf die ausstehende Zahlung hinweisen.
Sollte dies zu keiner Zahlung oder einvernehmlichen Regelung führen, wird der Betrag notfalls eingeklagt.
In diesem Fall wird der ausstehende verbleibende Ausbildungsbetrag mit 5% über dem dann gültigen Basiszinssatz seit der ersten Fälligkeit verzinst.
Zudem wird die Teilnahme an der Ausbildung ausgesetzt.

 

§ 11 Krankheit

Wenn der Teilnehmer durch eine ernste Erkrankung dauerhaft an der Teilnahme gehindert ist und dies glaubhaft nachweist, können nicht vollständig abgeschlossene Kurseinheiten in der folgenden Ausbildung nachgeholt werden. Dies geschieht auf Kulanz und unter Ausschluss eines rechtlichen Anspruches und unter dem Vorbehalt ausreichend vorhandener freier Kursplätze in anderen Klassen.
Ein ärztliches Attest ist hierfür vorzulegen, aber nicht allein maßgeblich.

Vielmehr müssen die Ernsthaftigkeit der Umstände und die dauerhafte und langfristige Verhinderung an der Teilnahme im Einzelfall glaubhaft gemacht werden.

Ob dies eingeräumt werden kann, entscheidet die TRIPADA AKADEMIE nach den Umständen des Einzelfalls in eigenem Ermessen.

Ebenso können unter Umständen gesonderte zusätzliche Zahlungen für die nachzuholenden Veranstaltungen verlangt werden.

§ 12 Schwangerschaft

 Im Falle einer normal verlaufenden Schwangerschaft kann die Ausbildung fortgesetzt werden.

Die Teilnehmerin ist selbst verantwortlich für eine auf die Schwangerschaft angepasste Yogapraxis in Absprache mit dem Arzt oder der Hebamme.

Sie versichert für diesen Fall, dass alle Risiken eigenverantwortlich ärztlich abgeklärt wurden.

§ 13 Ausschluss vom Ausbildungsprogramm

§ 13 Ausschluss vom Ausbildungsprogramm

TRIPADA behält sich das Recht vor, Teilnehmer bei einem schwerwiegendem Fehlverhalten und Störungen des Ausbildungsbetriebes von der Ausbildung auszuschließen. In diesem Fall werden keine Rückerstattungen vorgenommen. Als Ausschlussgründe gelten besonders:

  •  Rückstand der Ratenzahlung nach einer 2. Mahnung
  • Störung des Hausfriedens
  • Rassistisches, sexistisches Verhalten
  • Beleidigungen und aggressives Verhalten
  • Verweigerung geforderter Ausbildungsleistungen trotz Ermahnung und Fristsetzung
  • Das wiederholte Überschreiten der Fristen für die Abgabe von Arbeiten
  • Weigerungen, den Weisungen von Personen mit Hausrecht zu folgen
  • Nicht Einhaltung der Lizenzbestimmungen
  • Verhaltensweisen, die dem guten Ruf und der Marke schaden

TRIPADA kann während der Ausbildung vom Vertrag zurücktreten, wenn wider Erwarten eine mangelnde Eignung des Teilnehmers im Ausbildungsverlauf festgestellt wird.

In diesem Fall werden die Kosten bis zur Kündigung nach Anteilen berechnet und überzahlte Beträge erstattet.

Weitere Ansprüche bestehen nicht.

Es wird eine einfache Teilnahmebescheinigung über die absolvierten Leistungen erteilt.

 

§ 14 Foto- und Filmaufnahmen

§ 14 Foto- und Filmaufnahmen

 Im Rahmen der Ausbildung kann es sein, dass Fotos oder Videos von Unterrichtssequenzen erstellt werden.

Der Veranstalter hat das Recht, diese Materialien für Schulungszwecke zu verwenden und hat insofern die Urheberrechte.

Zudem ist er berechtigt, das Material im Internet etwa im Blog zu platzieren.

Sollte dies nicht erwünscht sein, kann der Teilnehmer vorher schriftlich seinen Widerspruch erklären und hat zudem immer Sorge zu tragen, dass er nicht auf Fotos und Videos aufgenommen wird.

Wurde er in Kenntnis dieser Regeln auf Video oder Foto mit anderen aufgenommen und hat nicht schriftlich vorab in Bezug auf das jeweilige Foto widersprochen, gilt dies als entsprechendes Einverständnis.

Insbesondere für bewusst aufgenommene und dann publizierte Gruppenfotos gilt die Einwilligung unbefristet und unwiderruflich als erteilt

§ 15 Termineinhaltung bei Ausbildungsleistungen

 § 15 Termineinhaltung bei Ausbildungsleistungen

Übernimmt der Auszubildende eine zu erbringende Arbeit, wie ein Referat oder eine Vorstellstunden, ein Praktikum oder ein Protokoll, so ist dies zur festgelegten Zeit abzugeben.

Verspätete Abgaben führen zu einer Verwarnung.

Bei 3 Verwarnungen kann der Teilnehmer von der Ausbildung ausgeschlossen werden ohne Anspruch auf Rückerstattung der Ausbildungsgebühren.

§ 16 Vollständigkeit der Ausbildungsleistungen

§ 16 Vollständigkeit der Ausbildungsleistungen

 Für den ordnungsgemäßen Abschluss müssen alle Präsenzphasen besucht oder durch Ersatzseminare ausgeglichen worden sein.

Ein erfolgreicher Abschluss setzt weiter die erfolgreiche Erbringung sämtlicher geforderten Leistungen nach der jeweiligen Studien- und Praktikumsordnung voraus.

Geringe Ausfallzeiten werden toleriert, wenn der Ausbildungserfolg nicht in Frage steht.

Bei Versäumnis einzelner Seminare und Kurse müssen diese möglicherweise auf eigene Kosten nachgeholt werden, sofern die Fehlzeiten mehr als 10% der Ausbildungszeiten betragen oder auch, wenn die Ausbildungsleitung dies aus fachlichen Gründen für notwendig hält.

Die Entscheidung hierüber liegt bei der Ausbildungsleitung.

§ 16 Vollständigkeit der Ausbildungsleistungen

§ 17 Mangelhafte Leistungen

Die Ausbildungsleitung behält sich vor, bei mangelhaften Leistungen diese nicht anzunehmen und Nachbesserungen und Wiederholungen zu verlangen.

Dies gilt für Referate, Hausarbeiten, Vorstellstunden und Abschlussarbeiten, die vorzulegenden Pflichtenhefte, Praktikumsberichte etc.

Es wird in diesem Fall eine Gelegenheit und angemessene Frist zur Wiederholung und Nachbesserung gegeben.

Dies soll im Allgemeinen 4 Wochen bis drei Monate nicht überschreiten.

Werden Wiederholungsleistungen nicht innerhalb eines Jahres erbracht, verfällt der Anspruch auf erfolgreichen Abschluss der Ausbildung.

Weitere Einzelheiten werden in der Studienordnung geregelt.

Bei Wiederholungen von Prüfungen können zusätzliche Gebühren erhoben werden, diese betragen mindestens 250,00 €.

§ 18 Vollständigkeit des Pflichtenheftes

§ 18 Vollständigkeit des Pflichtenheftes

 

Im Pflichtenheft werden alle zu erbringenden Ausbildungsleistungen wie Referate, Vorstellstunden, besuchter Yogaunterricht, Hausaufgaben und Praktika sowie angerechnete Leistungen bei Dritten übersichtlich dokumentiert und nachgewiesen.

Das Pflichtenheft zum Nachweis der Ausbildungsleistungen muss vollständig geführt werden.

Ohne Abgabe des ordnungsgemäßen Heftes kann das Abschlusszeugnis nicht erteilt werden. Unvollständige Pflichtenhefte werden nicht angenommen.

§ 19 Studien- und Praktikumsordnung

§ 19 Studien- und Praktikumsordnung

Es gelten, soweit vorhanden, die aktuellen Studien-, Praktikums sowie Prüfungsordnungen der TRIPADA AKADEMIE für die jeweiligen Lehrgänge.

Die Ausbildungsleitung behält sich angemessene und notwendige Anpassungen der Ordnungen vor.

§ 20 DozentInnen

§ 20 DozentInnen

Die TRIPADA AKADEMIE hat das Recht, für alle Ausbildungsleitungen Dozenten mit der fachlichen Eignung nach eigenem Ermessen einzusetzen.

Die Ausbildungsleitungen sind nicht an einzelne Personen gebunden, so dass ein etwaiger Wechsel der Leitung von Seminaren kein außerordentliches Kündigungsrecht begründet.

§ 21 Dokumente

§ 21 Dokumente

Vom Studenten eingereichte Unterlagen, Arbeiten, Referate, Abschlussarbeiten und Nachweise verbleiben zu Dokumentationszwecken bei TRIPADA.

Eine Rückgabe zur Entlastung erfolgt auf Grundlage einer Ermessensentscheidung von TRIPADA.

Zudem hat TRIPADA das Recht, die Materialien urheberrechtlich zu nutzen und beispielsweise in Schulungsmaterialien oder im Internet herauszugeben oder zu veröffentlichen.

Alle Rechte gehen an Tripada über..

§ 22 Titel

§ 22 Titel

Der Auszubildende  ist verpflichtet, den Titel gemäß der Ausbildungsstufe  zum Tripada Yogalehrer zu verwenden.

§ 23 Lizenzvertrag und Lizenzpartnerschaft

§ 23  Lizenzvertrag und Lizenzpartnerschaft

Tripada Yogalehrende sind auf Grundlage einer Lizenzvereinbarung tätig.

Grundlage ist der jeweils aktuelle Lizenzvertrag.

Konkrete Kosten und Auflagen hängen von der Tätigkeit ab und werden entsprechend vereinbart.

Mit der Anmeldung wird ein entsprechender Lizenzvertrag eingeschlossen, der mit seinen konkreten Kosten und Auflagen für 3 Jahre nach Abschluss der Ausbildung in Kraft tritt.

Maßgeblich ist das Datum des Zertifikates.

§ 24 Unterrichtsmaterialien der TRIPADA AKADEMIE

§ 24  Unterrichtsmaterialien der TRIPADA AKADEMIE

 Die von TRIPADA ® bereit gestellten Kurskonzepte, Unterrichtsmaterialien und Handouts sind urheberrechtlich geschützt.

Sie dürfen nicht verändert werden und sind nur für den bestimmungsgemäßen eigenen Gebrauch überlassen.

Original Dokumente und Vorlagen zur Kursplanung und Evaluation unterliegen dem Urheberrecht und dürfen nicht verändert werden.

Insbesondere ist die Benutzung für Ausbildungszwecke und die Weitergabe an Dritte im Kontext von Ausbildungen verboten.

Die Zuwiderhandlung, also die vertragswidrige Nutzung für Ausbildungszwecke und gewerbliche Zwecke ohne Lizenz ist mit einer Konventionalstrafe belegt, die im Einzelfall in angemessener Höhe festgelegt wird und einer richterlichen Überprüfung unterzogen werden kann.

 

§ 25 Unterrichtserlaubnis, Praktikum

§ 25  Unterrichtserlaubnis, Praktikum

Bis zum Praktikum kann nur im privaten Rahmen und ohne Entgelt unterrichtet werden.

Der erste offizielle Auftritt als Tripada ® – Yogalehrer ist im Praktikum.

Ausnahmen bestehen, wenn der Auszubildende vorher schon als Yogalehrender tätig war oder schon eine andere Yogalehrerausbildung absolviert hat und bedürfen der Genehmigung.

 

§ 26 Nutzung der Tripada Kurskonzepte

    § 26 Nutzung der Tripada Kurskonzepte

    Die Ausbildung impliziert eine intensive Schulung auf die Tripada Kurskonzepte.

    Diese dürfen grundsätzlich nur entsprechend der Trainermanuals und curricularen Konzepte verwendet und durchgeführt und nicht substantiell abgeändert werden.

    Die Nutzung ist an eine gültige Lizenzvereinbarung gebunden und eine Lizenzvereinbarung wird mit jeder Nutzung konkludent begründet.

    Die Nutzung ist immer gebunden an die Qualitätskriterien wie Raumausstattung, Gruppengröße und Gruppenzusammensetzung, Nutzung der Unterrichtsmaterialien und Handouts und der geforderten Registrierung der Kurse und ihrer Evaluation.

    Im Falle der Verletzung der Urheberrechte (insbesondere, wenn die Inhalte unter eigenem Namen vermarktet werden) verpflichtet sich der Partner zur Zahlung einer Vertragsstrafe in einer angemessenen, gerichtlich überprüfbaren Höhe.  

     

    § 27 Begrenzung in Wuppertal und Franchise- Standorten

       § 27 Begrenzung in Wuppertal und Franchise- Standorten

       In Wuppertal und Orten mit Gebietsschutz ist eine Lizenzvergabe nur in begrenztem Umfang und unter spezifischen Bedingungen möglich, da sonst eine Konkurrenzsituation entstehen würde

       

      § 28 Keine Ausbildungsberechtigung

        § 28 Keine Ausbildungsberechtigung

         Die im Rahmen der Ausbildung erworbenen Kenntnisse und Materialien dürfen nicht verwendet werden, um Dritte im TRIPADA – Kurssystem auszubilden oder zu lizenzieren.

        Die Ausbildung im Rahmen des TRIPADA Systems ist speziell lizenzierten und von TRIPADA zugelassenen Ausbildern vorbehalten und setzt einen höheren Ausbildungsgrad voraus.

         

        § 29 Gerichtsstand

           § 29 Gerichtsstand

          Bei Streitigkeiten aus dem Vertrags- und Ausbildungsverhältnis wird Wuppertal vereinbart, sofern nicht gesetzliche Bestimmungen etwas anderes vorschreiben.

          30 § Salvatorische Klausel

            30 § Salvatorische Klausel

            Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist

            Allgemeine lizenzrechtliche Bestimmungen Stand 15.11.2021

            Dies Bestimmungen werden mit jeder Anmeldung anerkannt.

            Stand 15.11.2021

            Hans Deutzmann

            Inhaber der Tripada Akademie

            Solingerstr 14 a

            42349 Wuppertal

             

            Hans Deutzmann als Inhaber der Marken, Lizenz- und Urheberrecht am Tripada Konzept räumt dem lizenzierten Nutzer der Tripada Konzepte als Lizenz- Franchise- oder Kooperationspartner

            die hier näher bestimmten Nutzungsrechte ein, die mit entsprechenden Pflichten einhergehen. Jegliche Nutzung der Marke ohne eine solche Lizenz ist nicht gestattet.

             

            § 1 Begriffsbestimmungen

            § 1 Begriffsbestimmungen

             

            Als Lizenzpartner im Sinne dieses Vertrages gelten nebenberuflich tätige Dozenten, die einzelne Tripada ® Kurse  anbieten oder im beruflichen Kontext damit arbeiten

            Als Franchisepartner gelten  Personen mit  eigenen Räumen, die ausschließlich Tripada ® Kurse in eigenem Studio unter der Marke „Tripada“   anbieten

            Als Kooperationspartner im Sinne dieses Vertrages gelten Anbieter, die Tripada ® Kurse in eigenen Räumen zusätzlich zu einem weiteren eigenen Angebot vorhalten

            Die Lizenz ist Grundlage jeder Schulung auf und die Nutzung von Tripada Kurskonzepten als lizenzierter Trainer, Franchise- oder Kooperationspartner.

            Diese  Bestimmungen werden mit jedem Beginn einer Schulung oder Ausbildung auf Tripada ® Konzepte  anerkannt und wirksam.

            Jegliche Nutzung des Markennamens Tripada® als Anbieter von Tripada ® Kursen führt ebenso zur Anerkennung der lizenzrechtlichen Bestimmungen in der jeweils gültigen Fassung.

             

            § 2 Lizenzgegenstände

            § 2 Lizenzgegenstände

             Der Lizenzgeber ist Inhaber folgender eingetragener Marken gemäß § 4 Nr. 1 Markengesetz.

            • Tripada Akademie für Gesundheit und Yoga ®
            • Tripada ®
            • Tripada Yoga ®

             Der Lizenzgeber ist Inhaber der deutschen Wort und Bildmarke „Tripada Akademie für Gesundheit und Yoga“ , eingetragen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) am 11.06.2010  unter der Register-Nr.: 302010001935. Die Marke ist eingetragen für folgende Waren- und Dienstleistungen

            • Klasse:  39 Veranstaltung von Reisen
            • Klasse:  41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle
              Aktivitäten
            • Klasse: 44 medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für
              Menschen und Tiere

             Der Lizenzgeber ist als Inhaber der deutschen Wortmarke „Tripada“, eingetragen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) am 19.10.2011 unter der Register-Nr.: 302011056987.

            Die Marke ist eingetragen für folgende Waren- und Dienstleistungen

            •  Klasse: 41 Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Schulungen
            • Klasse: 44 medizinische Dienstleistungen, Gesundheits- und Schönheitspflege, Gesundheitsvorsorge
            • Klasse: 45 persönliche und soziale Dienstleistungen, Prävention nach § 20 SGB V

             Der Lizenzgeber ist Inhaber der deutschen Wortmarke  „Tripada – Yoga“,  eingetragen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) am 19.10.2011 unter der Register-Nr.: 302011056987  für folgende Waren und Dienstleistungen:

            •  Klasse: 41 Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Schulungen
            • Klasse: 44 medizinische Dienstleistungen, Gesundheits- und Schönheitspflege, Gesundheitsvorsorge
            • Klasse: 45 von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse.

             Der Lizenzgeber benutzt die Vertragsmarken für die entsprechenden Waren- und Dienstleistungen, speziell auch für Yogaunterricht, die Yogalehrerausbildung, Yoga- Unterrichtskonzepte und Dienstleistungen im Rahmen der Gesundheitsförderung wie Pilates, Wirbelsäulengymnastik und Entspannungskurse.

            § 3 Voraussetzungen

            § 3 Voraussetzungen

            Die Lizenz für die Nutzung der Marke, der Kurskonzepte und diesbezüglichen Materialien ist gebunden an eine zertifizierte Schulung auf das jeweilige Tripada ® Kurskonzept.

             

            § 4 Beginn und Dauer

            § 4 Beginn und Dauer

            1. Die Dauer des Lizenzvertrages beträgt ab Ausstellungsdatum 3 Jahre.
            2. Der Lizenzvertrag verlängert sich automatisch um 1 weitere Jahr, wenn er nicht bis 3 Monate vor Ablauf gekündigt wird.

             

            § 5 Allgemeine Bestimmungen

            § 5 Allgemeine Bestimmungen

            1. Der Lizenzgeber erteilt dem Lizenznehmer die einfache Lizenz, die Vertrags
              marke „Tripada ®“,  „Tripada Yoga ®“  und die Wort- und Bildmarke „Tripada Akademie für Gesundheit und Yoga ®“ mit dem jeweiligen Zusatz „lizenzierter Partner“, „Franchise Partner“ oder „Kooperationspartner“ zu nutzen.
            2. Der Lizenzgeber wird durch die Lizenzerteilung an der Benutzung der Marke für die unter § 1 Ziffer 4 und Ziffer 6 dieses Vertrages aufgeführten Waren- und Dienstleistungen nicht beschränkt.
            3. Der Lizenznehmer ist ausschließlich persönlich berechtigt, die Vertragsmarke gewerblich für die für ihn lizenzierten Kurse zu nutzen und die so gekennzeichneten Dienstleistungen in den Verkehr zu bringen und unter Verwendung der Vertragsmarke für sie zu werben.
            4. Die für die Durchführung von Kursen bereit gestellten Unterlagen sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch als Kursleiter bestimmt. Es ist nicht gestattet, solche Materialien an unberechtigte Dritte weiter zu verbreiten

            Für den Fall eines durch den Lizenzgeber festgestellten Verstoßes gegen die Verpflichtungen nach § 5 , Satz 4 hat der Lizenznehmer eine ins Ermessen des Auftraggebers gestellte, angemessene, im Einzelfall vom Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen

             

            § 6 Beschränkung auf genehmigte Waren und Dienstleistungen

            § 6 Beschränkung auf genehmigte Waren und Dienstleistungen

            1.  Dem Lizenznehmer ist es untersagt, ohne ausdrückliche Genehmigung die Vertragsmarke für andere als die unter § 1 Ziffer 3 dieses Vertrages ausgewiesenen Waren- und Dienstleistungen (hier: Yogaunterricht und anderer Unterricht nach Tripada Konzepten) zu verwenden.
            2. Waren und Dienstleistungen, die mit der Vertragsmarke versehen werden sollen, dürfen erst nach ausdrücklicher vorheriger Genehmigung des Lizenzgebers vertrieben werden.
            3. Der Lizenznehmer verpflichtet sich insoweit, dem Lizenzgeber vorab entsprechende kostenlose Muster sämtlicher Waren und Dienstleistungen zu übermitteln.

             

            Für den Fall eines durch den Lizenzgeber festgestellten Verstoßes gegen die Verpflichtungen nach § 5 , Satz 1,2, 3  hat der Lizenznehmer eine ins Ermessen des Auftraggebers gestellte, angemessene, im Einzelfall vom Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen.

             

            § 7 Reichweite der Lizenz

            § 7 Reichweite der Lizenz

            1. Die Lizenz berechtigt nicht zur Durchführung von beruflichen Ausbildungen unter der Marke. Die bereit gestellten Materialien dürfen nicht für diesen Zweck verwendet werden.
            2. Die Lizenz erstreckt sich auf Deutschland, kann aber für Lizenznehmer räumlich begrenzt werden, sofern Franchisepartner von Tripada einen konfligierenden Gebietsschutz genießen. In diesem Fall ist eine entsprechende Erlaubnis einzuholen.
            3. Die Lizenz ist nicht anwendbar für Lizenznehmer innerhalb des Stadtgebietes Wuppertals in seinen geografischen Grenzen oder nur mit schriftlicher Genehmigung.

             

            § 8 Übertragbarkeit

            § 8 Übertragbarkeit

            1. Die Lizenz ist nicht übertragbar und berechtigt den Lizenznehmer nicht, Unterlizenzen an Dritte zu erteilen.
            2. Die Lizenz kann nicht an andere Institutionen übertragen werden.
            3. Die Lizenz berechtigt nur dazu, selbstständig oder im direkten Auftrag von Tripada als Subunternehmer bei Dritten Kurse anzubieten.
            4. Wenn ein Lizenznehmer Tripada ® Produkte oder Dienstleistungen über Dritte anbieten möchte, so bedarf dies einer Erlaubnis oder diese Dritten müssen einen eigenen Vertrag mit Tripada ® (Hans Deutzmann) schließen. Dies gilt namentlich auch für andere Bildungsträger, Kliniken, Fitnessstudios etc.
            § 9 Loyalitätspflichten zum Markenschutz

            § 9 Loyalitätspflichten zum Markenschutz

            Der Lizenznehmer verpflichtet sich, die Vertragsmarke, die Bezeichnungen, Logos Markenzeichen und Werbetexte und die daran gebundenen Dienstleistungen und Kurse in jedem Einzelfall exakt und ausschließlich in der eingetragenen und vorgeschriebenen Form zu benutzen. Jede Divergenz erfordert die vorherige Zustimmung des Lizenzgebers.

            § 10 Qualitätsstandards zum Markenschutz

            § 10 Qualitätsstandards zum Markenschutz

            1. Zum Zwecke der Werterhaltung der Vertragsmarke ist der Lizenznehmer verpflichtet, die Marke nur für Waren und Dienstleistungen zu verwenden, die den vom Lizenzgeber vorgegebenen Qualitätsstandard erfüllen.
            2. Die geforderten Qualitätsstandards sind – sofern vorhanden und auf der Webseite publiziert- Vertragsbestandteil.
            3. Verstöße des Lizenznehmers gegen die Qualitätsanforderungen berechtigen den Lizenzgeber dazu, festgestellte Qualitätsmängel abzumahnen und bei fruchtlosem Fristablauf den Lizenzvertrag fristlos zu kündigen.
            § 11 Werbung und öffentlicher Auftritt

            § 11 Werbung und öffentlicher Auftritt

            1.  Jegliche Werbung hat unter Verwendung von einheitlichen Tripada ®- Werbetexten zu erfolgen.
            2. Es ist grafisch das Corporate Design von Tripada ® zu verwenden.
            3. Werbeanzeigen und Prospekte werden von Tripada layoutet und individuell angepasst.
            4. Alle Publikationen sind vorher zur Genehmigung vorzulegen.
            5. Bei jeder Benutzung der Vertragsmarke hat der Lizenznehmer ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass es sich um eine eingetragene Marke des Lizenzgebers handelt, und zwar durch die Beifügung von Hinweisen wie: „Lizenzierter Partner der Tripada Akademie ®, Hans Deutzmann“.
            6. Diese Angabe ist in jedweder Form der Werbung anzuführen unter Angabe der Webseite www.tripada.de
            7. Die jeweiligen Kurse sind nur als Tripada ® Kurse gemäß der festgelegten Schreibweise auf dem Zertifikat zu kennzeichnen und anzubieten:

            Tripada ®  /  Tripada Yoga ® Basic (etc)  / Tripada Akademie für Gesundheit und Yoga ®

             

             

             

            § 12 Wahrung der Urheberrechte, Kennzeichnung

            § 12 Wahrung der Urheberrechte, Kennzeichnung

            1. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, die urheberrechtlich geschützten Unterrichtskonzepte von Tripada ®
            2. nicht unter anderer Bezeichnung und ohne Nennung der Urheber- und Lizenzinhaber zu vermarkten,
            3. die Kurse nicht als eigene oder fremde Kurse auszugeben, anzubieten oder zu verwerten. Dies gilt auch für eine nur sinngemäße Nutzung der Kurskonzepte mit geringen Abweichungen, wobei das Gerüst der Konzepte erkennbar bleibt.
            4. die Urheberrechte bis zur Wertschöpfungshöhe zu beachten.
            5. Die Kursunterlagen dürfen für die Lizenzierung nicht verwendet werden, auch nicht für eine eigenständige Zertifizierung
            6. Im Falle der Zuwiderhandlung zu §12 Satz a, b und c verpflichtet sich der Lizenznehmer zur Zahlung einer im Einzelfalle festzulegenden, angemessenen und gerichtlich überprüfbaren Konventionalstrafe.
            7. In diesem Fall kann zudem die Lizenz fristlos gekündigt werden.

             

             

            § 13 Zertifizierung bei den gesetzlichen Kassen

            § 13 Zertifizierung bei den gesetzlichen Kassen

            1. Tripada führt die Lizenzierung bei den Kassen für alle Tripada Kurse ® durch; die Lizenzierung wird ausschließlich über Tripada ® durchgeführt.
            2. Der Lizenznehmer stellt hierfür Zeugniskopien des Grundberufes bereit sowie alle weiteren erforderlichen Unterlagen
            3. Tripada richtet bei der „Zentralen Prüfstelle Prävention“ einen Account je Lizenzpartner ein, in dem die Kurse eingetragen werden können. Hierfür kann eine angemessene Bearbeitungsgebühr erhoben werden.
            4. Als Administrator des Accounts wird Tripada, Hans Deutzmann oder ein Beauftragter eingetragen.
            5. Als Anbieter wird der jeweilige Lizenzpartner eingetragen.
            6. Wenn die ZPP – Lizenz ungültig wird, werden der Account und die Zertifizierung gelöscht.

             

             

            § 14 Lizenzgebühren und Kosten für Lizenz- und Franchisenehmer

            § 14 Lizenzgebühren und Kosten für Lizenz- und Franchisenehmer

            1. Eintrittsgebühr
              Mit Vertragsbeginn kann eine einmalige, nicht auf regelmäßige Lizenzzahlungen anrechenbare und selbst bei vorzeitiger Vertragsbeendigung nicht rückzahlbare Eintrittsgebühr zur Zahlung erhoben werden.
            2. Markennutzungsgebühr
              Mit Vertragsbeginn kann zudem eine monatliche Lizenzzahlung für die Nutzung der Marke „Tripada“ erhoben werden
            3. Kursnutzungsgebühr
              Es kann eine laufende jährliche Lizenzgebühr für die Nutzung jedes einzelnen Tripada Kurskonzeptes erhoben werden. Die Gebühr wird in diesem Fall ebenfalls zu Beginn des Jahres für ein ganzes Jahr fällig.
            4. Der Lizenznehmer hat sämtliche Lizenzgebühren zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer zu zahlen, wenn diese erhoben werden muss.

             

             

            § 15 Mitwirkung

            § 15 Mitwirkung

            Der Lizenznehmer ist verpflichtet, an der Entwicklung der Marke aktiv mitzuwirken. Die Mitwirkung kann geschehen über:

            1.  Eine angemessene Beteiligung an überregionalen Marketing – Maßnahmen. Hierfür kann eine angemessene monatliche oder einmalige Zahlung für einen Werbe-Etat vorgesehen werden.
            2. einer angemessenen lokale Werbung im Corporate Design von Tripada ® für eigene Kurse
            3. der  Beteiligung an Kundenbewertungsmaßnahmen (Meinungsmeister)
            4. durch  Beiträge und Berichten im Tripada Blog
            5. durch eine aktiven Beteiligung an Social Media

             

             

            § 16 Tripada Partner Webseite

            § 16 Tripada Partner Webseite

             

            1. Wenn Tripada Yoga ® Kurse geringfügig angeboten werden, erfolgt ein Eintrag auf der Tripada Seite in Form einer Visitenkarte. Hierfür wird ein professionelles Foto durch den Lizenznehmer bereitgestellt sowie die persönlichen Daten.
            2. Psychosoziale Fachkräfte werden in einem eigenen Register unter Angabe ihrer Wirkungsstätte vorgestellt
            3. Wenn Tripada Yoga in einem professionelleren Umfang angeboten werden, ist eine  Partner Webseite auf tripada.de  erforderlich. Diese Unterseite soll ergänzt werden durch eine Onepager -Seite am Ort des Angebotes.
            4. Tripada wird diese Webseite gegen angemessene Gebühr erstellen sowie hosten und warten. Es ist nicht möglich, hierfür Drittanbieter zu beauftragen.
            5. Der Partner ist angehalten, die Seite über SEO Maßnahmen auf die erste Seite bei „google“ am Wohn- oder Angebotsort zu bringen. Tripada kann dies gegen Entgelt unterstützen oder übernehmen.

             

            § 17 Begleitmaterialien zu Kursen

            § 16 Begleitmaterialien zu Kursen

            1. Der Lizenznehmer erwirbt je betreutem Teilnehmer und ausgeschriebenem Kurs, sofern dies bereitgestellt wird, einmalig je Teilnehmer das jeweils erforderliche Kursbegleitmaterial (Handout, Booklet, Handouts zum Trainermanual) gegen eine Gebühr.
            2. Bei einer Erhöhung der Herstellungskosten kann der Bezugspreis angepasst werden. Die aktuellen Kosten für die Handouts werden in der Preismatrix publiziert.

             

             

            § 18 Mindestmengen für Lizenznehmer

            § 18 Mindestmengen für Lizenznehmer

            1. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, an Waren und Dienstleistungen pro Jahr eine Mindestmenge pro Kalenderjahr herzustellen und zu vertreiben. Die Mindestmenge sollte 1 Termine in der Woche oder 2 Kurse im Jahr a 10 Termine nicht unterschreiten.
            2. Für Franchisepartner gelten gesonderte Bestimmungen.

             

             

            § 19 Buchführung für Lizenzpartner

            § 19 Buchführung für Lizenzpartner

            1. Der Lizenznehmer hat bezüglich sämtlicher aus der Benutzung der Lizenz durchgeführten Kurse und Teilnehmerzahlen Buch zu führen.
            2. Der Lizenzgeber ist berechtigt, die Richtigkeit der Angaben einmal jährlich zu überprüfen.
            3. Der Lizenznehmer legt dem Lizenzgeber auf Verlangen eine Übersicht der Kurse und der Anzahl der teilnehmenden Personen vor.

             

             

            § 19 Begleitmaterialien zu Kursen

            § 19 Begleitmaterialien zu Kursen

            1. Der Lizenznehmer erwirbt je betreutem Teilnehmer und ausgeschriebenem Kurs, sofern dies bereitgestellt wird, einmalig je Teilnehmer das jeweils erforderliche Kursbegleitmaterial (Handout, Booklet, Handouts zum Trainermanual) gegen eine Gebühr.
            2. Bei einer Erhöhung der Herstellungskosten kann der Bezugspreis angepasst werden. Die aktuellen Kosten für die Handouts werden in der Preismatrix publiziert.

             

             

            § 20 Rezertifizierung für Kursleiter

            § 20 Rezertifizierung für Kursleiter

            1. Nach Ablauf von 3 Jahren ist jeweils eine Rezertifizierung erforderlich.
            2. Die für die Rezertifizierung maßgeblichen Anforderungen werden kurspezifisch festgelegt.
            § 21 Kündigung

            § 21 Kündigung

            1. Der Lizenzgeber ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen, sofern der Lizenznehmer gegen ihm obliegenden wesentliche Vertragspflichten verstoßen hat und dies nach erfolgter Abmahnung nicht abstellt
            2. die Gebühren nicht zahlt und länger als 2 Monate im Rückstand ist
            3. abgemahntes Verhalten nicht in der gesetzten Frist abgestellt wurde.
            4. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
            5. Der Vertrag endet schließlich mit einer rechtskräftigen Löschung der Vertragsmarke, ohne dass es einer Kündigungserklärung bedarf. In dem Fall bestehen keine Ersatzansprüche.

             

             

            § 22 Produkthaftung

            § 22 Produkthaftung

            Der Lizenznehmer trägt das Herstellungsrisiko.

            Er verpflichtet sich, den Lizenzgeber im Innenverhältnis von etwaigen Haftungsansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Herstellung, insbesondere aus Produkthaftung freizustellen.

            § 23 Gewährleistung

            § 23 Gewährleistung

            1. Der Lizenzgeber versichert, Inhaber der unter § 1 dieses Vertrages näher bezeichneten Vertragsmarke zu sein.
            2. Er versichert ferner, dass ihm der Eintragung oder Benutzung der Vertragsmarke entgegenstehende Rechte Dritter nicht bekannt sind.
            3. Der Lizenzgeber übernimmt jedoch keine Gewähr für die Rechtsbeständigkeit, Nichtangreifbarkeit, Verwertbarkeit oder Marktgängigkeit der registrierten Vertragsmarke.

             

            § 24 Verteidigung der Vertragsmarke/ Abwehr gegen Dritte

            § 24 Verteidigung der Vertragsmarke/ Abwehr gegen Dritte

            1.  Jede Vertragspartei verpflichtet sich, unabhängig von der anderen Vertragspartei das Marktgeschehen zu beobachten und die Verwendung von  – mit der Vertragsmarke – verwechselbaren Marken im räumlichen Geltungsbereich der Lizenz zu überwachen.
            2. Die Vertragsparteien haben sich gegenseitig von allen im räumlichen Geltungsbereich der Lizenz verwendeten – mit der Vertragsmarke – verwechselbaren Marken sowie sämtlichen Verletzungen der Vertragsmarke umgehend zu unterrichten.
            3. Auch bei Angriffen Dritter gegen die Vertragsmarke bleibt die Verpflichtung des Lizenznehmers zur Zahlung der vereinbarten Lizenzgebühren bestehen. Dem Lizenznehmer steht kein Anspruch auf Rückzahlung bereits entrichteter Lizenzgebühren zu, selbst wenn der Lizenznehmer rechtskräftig auf Schadensersatz verurteilt wurde.
            § 25 Fortbestand der Vertragsmarke

            § 25 Fortbestand der Vertragsmarke

            1. Der Lizenzgeber ist verpflichtet, die Vertragsmarke während der Dauer dieses Vertrages auf eigene Kosten aufrechtzuerhalten und etwaige Schutzfristverlängerungen rechtzeitig zu veranlassen.
            § 26 Schlussbestimmungen

            § 26 Schlussbestimmungen

            1.  Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
            2. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind 4 Wochen nach Bekanntgabe gültig.
            3. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

             

            § 27 Salvatorische Klausel

            § 27 Salvatorische Klausel

            Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags vollständig oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt. In diesem Fall werden die Parteien die unwirksame Bestimmung durch eine andere angemessene Regelung ersetzen, die den wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Klausel in wirksamer Weise verwirklicht und dem am ehesten entspricht, was die Parteien vereinbart hätten, wenn sie den Gesichtspunkt bei Abschluss dieses Vertrages bedacht hätten

             

            Einverständnis – und Verpflichtungserklärung zum Trainermanual

            Einverständnis – und Verpflichtungserklärung zum Trainermanual Stand 15.11.2021

            Mit dem Empfang des Tripada ®Trainermanuals für den Tripada Yoga Basic ® Kurs erkläre ich mich mit den folgenden Bedingungen einverstanden:
            Das Kurskonzept ist das Produkt langjähriger Entwicklungsarbeit und Eigentum von Hans Deutzmann, Tripada Akademie. Es wird mir nur für den individuellen Gebrauch überlassen.
            Ich erwerbe kein Eigentum, sondern nur ein Nutzungsrecht an dem Konzept.

             Dieser Gebrauch kann entweder

             a) im Rahmen der Kursangebote bei Tripada

            b) im Auftrag der Tripada Akademie an anderen Orten

            c) über einen Lizenzvertrag zur eigenständigen wirtschaftlichen Verwertung als Partner erfolgen.

            In diesem Fall gelten alle Bestimmungen des Lizenzvertrages mit dem jeweils aktuellen Stand. 

             Das Manual darf weder ganz noch in Auszügen vervielfältigt, veröffentlicht, verbreitet oder an unbefugte Dritte weitergegeben werden. Lediglich die Handouts und Begleitmaterialien sind im Unterricht an die angemeldeten Kursteilnehmer auszugeben. Mit der Erklärung versichere ich, jeglichen Missbrauch und jegliche Weitergabe an Dritte zu unterlassen und die Urheberrechte und Lizenzrechte vollumfänglich zu respektieren. Auch die Nutzung der Inhalte für eine Zertifzierung bei den Kassen ist untersagt.

             Ich werde die Unterlagen auch nicht unter eigenem Namen unter Verschweigung des Urhebers inhaltsgleich oder in ähnlicher, nur abgewandelter  nutzen.

             Im Falle einer Beendigung der Zusammenarbeit gebe ich es wieder an Tripada zurück und behalte auch keine Kopien.

            Unter dieser Bedingung nehme ich das Trainermanual an. Die Rückgabe erfolgt auf eigene Kosten und ohne Erstattungsansprüche.

             Im Falle eines Verstoßes gegen diese Vereinbarung wird  eine Vertragsstrafe fällig, die in jedem Einzelfall in angemessener Höhe festgelegt wird und gerichtlich geprüft werden kann.